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Wir-Urbanismus – 23.06.2015

Bürgern fehlt es an Mitbestimmung

Die meisten Deutschen würden sich an der Entwicklung ihrer Städte gerne mehr beteiligen, als sie es bislang tun. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2015 „Zukunftsstadt“, die das Instituts Forsa im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) durchgeführt hat. Danach fühlt sich mehr als die Hälfte, nämlich 58%, der Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend in die Stadtpolitik einbezogen. Zufrieden mit ihrem bisherigen Mitspracherecht sind nur knapp ein Viertel (25%) der Befragten. Das besondere Interesse der Bürgerinnen und Bürger gilt Projekten der Verkehrsplanung (71%) und des Bausektors (65%).

Die Forderung nach mehr Beteiligung liegt wohl nur zum Teil an fehlenden Möglichkeiten. Auch darauf lässt die Studie schließen. So glaubt mehr als ein Viertel aller Befragten (29%), ohnehin keinen Einfluss ausüben zu können. 14% gehen davon aus, dass es in ihrer Kommune keine Möglichkeit zur Mitsprache gibt – obwohl in jeder Kommune Beteiligungsmöglichkeiten gesetzlich vorgeschrieben sind. Diese Zahlen verlangen danach, dass Kommunen ihre Bürgerinnen und Bürger verstärkt über die existierenden Möglichkeiten zur Beteiligung aufklären und das Vertrauen in diese Verfahren stärken.

Die vollständigen Ergebnisse der Studie (als pdf-Dokument) gibt es auf der Internetseite des BMBF: www.bmbf.de

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